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OVG Niedersachsen, 27.11.1996 - 11 L 5683/96 |
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OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27. November 1996 - 11 L 5683/96 (https://dejure.org/1996,16174)
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Verfahrensgang
- VG Hannover - 11 A 8344/93
- OVG Niedersachsen, 27.11.1996 - 11 L 5683/96
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.1996 - 25 A 5830/95
Asylsuchender Ausländer; Sicherer Drittstaat; Bundesgebiet; Einreise; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.11.1996 - 11 L 5683/96
Der Senat schließt sich der Auffassung des OVG Nordrhein-Westfalen an (Beschl. v. 4. September 1996 - 25 A 5830/95.A -), wonach es nach Gesetzeswortlaut, Regelungszusammenhang, Entstehungsgeschichte sowie Sinn und Zweck der Bestimmung über das Familienasyl offensichtlich ist, daß auch ein etwaiger Anspruch auf Gewährung von Familienasyl ausgeschlossen ist, wenn der asylsuchende Ausländer über einen sicheren Drittstaat in das Bundesgebiet einreist.
- BVerwG, 06.05.1997 - 9 C 56.96
Familienasyl bei Einreise über einen sicheren Drittstaat?
Diese Auslegung mag möglich sein, wenn man allein auf den Wortlaut der Norm abstellt (zu einer entgegengesetzten Wortlautinterpretation vgl. OVG Münster, Beschluß vom 4. September 1996, DVBl 1997, 192; OVG Schleswig, Beschluß vom 11. November 1996 - 3 L 220/96 u. OVG Lüneburg, Beschluß vom 27. November 1996 - 11 L 5683/96 -).